Select Menu

ads2

ads2

Slider

Travel

ΘΕΟΦΙΛΟΣ ΚΥΡΙΑΚΙΔΗΣ


link για pchands

Performance

Cute

My Place

Racing

Videos

ΤΕΛΕΥΤΑΙΕΣ ΑΝΑΡΤΗΣΕΙΣ

Εμφανιζόμενη ανάρτηση

ΥΠΑΡΧΟΥΝ ΠΟΛΙΤΙΚΟΙ ΠΟΥ ΕΝΔΙΔΟΥΝ ΣΕ ΕΚΒΙΑΣΜΟΥΣ:

Δημοσιογραφόντας 46 χρόνια, από τον Οκτώβριο του 1973 και όντας Συντάκτης της Εφημερίδος του «ΜΑΧΗΤΗ ΤΟΥ ΚΙΛΚΙΣ» το 1980, ΥΠΌ ΤΟΝ ΑΕΊΜΝ...

» » » ΤΟ ΚΕΙΜΕΝΟ ΑΥΤΟ ΑΝΑΡΤΗΘΗΚΕ ΓΙΑ ΝΑ ΥΠΑΡΧΕΙ ΣΤΟ ΑΡΧΕΙΟ ΤΗΣ KILKISWEBTV. EINAI ΠΟΛΥ ΕΝΔΙΑΦΕΡΟΝ. ΥΠΑΡΧΕΙ ΚΑΙ ΕΛΛΗΝΙΚΟ ΚΕΙΜΕΝΟ
«
Next
Νεότερη ανάρτηση
»
Previous
Παλαιότερη Ανάρτηση

FAZ: Οι τρεις δικαστές που «ξέπλυναν» τον Κοτζιά στη δίκη με το περιοδικό ARB διορίστηκαν στην ηγεσία του Αρείου Πάγου

Frankfurter Allgemeine Zeitung – FAZ, 22 September 2017

Ist Griechenlands Demokratie in Gefahr?

VON GEORGES B. DERTILIS

Wegen eines kritischen Leserbriefs klagt Außenminister Kotzias eine angesehene Zeitschrift in den Ruin. Das ist nicht der einzige Fall, bei dem die griechische Regierung zeigt, was sie von Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit hält. Ein Gastbeitrag.

Die „Athens Review of Books (ARB)“, eine weithin anerkannte Monatszeitschrift, wird möglicherweise zur Schließung gezwungen, nachdem vor Gericht entschieden wurde, sie habe den griechischen Außenminister Nikos Kotzias verleumdet. Das Gericht verhängte eine hohe Strafe, ließ das Bankkonto der Zeitschrift einfrieren und künftige Verkaufserlöse pfänden.
Der Minister hatte die Zeitschrift drei Jahre lang durch drei Instanzen hinweg verfolgt. Der Vorwand für die rechtlichen Schritte war ein Leserbrief, den ARB veröffentlichte. Der Brief beschrieb Nikos Kotzias als „einen der fanatischsten Kader“ der griechischen kommunistischen Partei. Er sei der Verantwortliche für Propaganda gewesen, was ihm den Spitznamen „Suslow der griechischen Kommunisten“ eingetragen habe. Er sei einer „der extremsten, fanatischsten, grausamsten und rastlosesten Kommunisten unserer Generation, ein echter Gauleiter des Kommunismus“.
Eines der vielen Beweisstücke, das ARB bei den Gerichten vorlegte, war das propagandistische Buch mit dem Titel „Der autonome Intellekt“, gemeinsam verfasst von verschiedenen Autoren einschließlich Nikos Kotzias, herausgegeben von einem führenden Propagandisten des Honecker-Regimes, Manfred Buhr, einem Stasiagenten mit dem Decknamen „Rehbein“. Das Buch erschien 1976.
Ein weiteres Beweisstück vor Gericht war das Buch von Kotzias zur Unterstützung von Jaruzelskis Diktatur, 1981 in Griechenland publiziert unter dem Titel „Wir Griechen und Polen“. Nach Kotzias Ernennung zum Außenminister fragte ihn der „Spiegel“ 2015, wie er nun über das Buch denke, auch im Bewusstsein, dass Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, vom Jaruzelski-Regime ins Gefängnis geworfen wurde. Kotzias Antwort: „Ich war im Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Griechenlands. Da habe ich im Auftrag meiner Partei Sachen geschrieben, über Polen etwa, die Blödsinn waren.“ Tatsächlich, zu dem Unsinn, den er geschrieben hatte, gehörte die Aussage: „Der Imperialismus, in seinen Bemühungen zur Förderung der Konterrevolution, vergab den Nobelpreis an Czeslaw Milosz, einen unbekannten (sic!) Flüchtling.“
In seiner Klageschrift für das Gericht brachte Kotzias vor, die Charakterisierung als „Gauleiter des Stalinismus“ stelle eine Verleumdung dar; er verlangte eine Entschädigung, die ihm das Gericht auch zusprach. Eine Passage aus der Urteilsbegründung des Berufungsgerichts lautet in wörtlicher Übersetzung folgendermaßen: „Obwohl bewiesen wurde, dass der Kläger
(Nikos Kotzias) ein Gründungsmitglied der Kommunistischen Partei war, ist die Tatsache, dass er das oben genannte absolutistische Regime bewunderte oder propagierte, von keinem der Dokumente der Verteidigung belegt worden.“
Griechische Juristen, die den Fall untersuchten, fanden zahlreiche Widersprüche, Ungenauigkeiten und sachliche Fehler in dem Gerichtsurteil. Das Gericht akzeptierte, dass Kotzias ein Kommunist war und Autor der vorgelegten Bücher, aber es entschied, „weder die Bindung an seine Partei noch die von der Verteidigung vorgelegten Dokumente“ (darunter die genannten Bücher, die vorgelegt wurden), könnten beweisen, „dass er das genannte absolutistische (sic!) Regime bewunderte oder verherrlichte“. Die beiden folgenden Entscheidungen oberster Gerichtshöfe schlossen sich der Auffassung an.
Die Richter übersahen, dass der „Chefphilosoph“ von Honeckers Regime zusammen mit Kotzias die genannten Bücher herausgab. Abgestritten wurde auch, dass es Beweise dafür gebe, dass Kotzias den Kommunismus bewunderte, obwohl er ein prominentes Mitglied der Kommunistischen Partei war und in zwei Büchern von 1976 und 1981 für den Kommunismus geworben hat. Das Urteil enthielt einige weitere grobe Fehler, Ungenauigkeiten und Auslassungen. Es nennt Honeckers totalitäres Regime „absolutistisch“. Es stellt fest, dass Kotzias, im Moment 66 Jahre alt, „ein Gründungsmitglied der Kommunistischen Partei Griechenlands“ war, die fast vor einem Jahrhundert, im Jahr 1924, gegründet wurde. Noch schlimmer, das Gericht versäumte es, den Umstand zu untersuchen, dass Kotzias gelogen hatte, als er erklärte, er sei von den Universitäten von Oxford und Harvard zum Professor berufen worden.
Der Fall wurde am Ende vom Obersten Gericht behandelt. Die Berichterstatterin des Gerichts für den Fall befürwortete ein Urteil zugunsten von ARB, sie gab sogar zu, dass das Urteil der vorausgehenden Instanz wegen Verletzung der griechischen Verfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention angegriffen werden könnte. Bei der abschließenden Entscheidung stimmte die gleiche Richterin aber gegen ihre eigene Vorlage, ohne ihre Meinungsänderung zu erklären. Könnte dahinter Angst vor dem Zorn der Regierung stecken? Könnte das ein Nachgeben gegenüber den Wünschen der Regierung darstellen? Was immer die Antwort sein könnte: Das Oberste Gericht hat einstimmig die Entscheidung des Berufungsgerichts gebilligt und ARB verurteilt.
Bedeutende Griechen haben die Entscheidung der Gerichte scharf kritisiert, und die Kritik von international bekannten Medien wächst. Was wird die Reaktion des empfindlichen Ministers sein? Wird er auch eine Jagd auf ausländische Journalisten veranstalten? Oder wird er das vorzugsweise vor griechischen Gerichten tun, in der Hoffnung, wieder Richter zu finden, die seiner Sache gewogen sind?
Als Schlussfolgerung könnte man sagen, dass es auch in Griechenland mittelmäßige Richter gibt. In normalen Zeiten und die vergangenen zwei Jahrhunderte über funktionierte die griechische Justiz mit Würde und Effizienz, trotz der unzureichenden Mittel, die von der Exekutive für die Judikative zur Verfügung gestellt wurden. Doch leider leben wir nicht in normalen Zeiten.
Die Verfolgung der „Athens Review of Books“ (ARB) ist kein Einzelfall. Sie ist Teil einer neuen Strategie, mit der die griechische Regierung zwei Ziele zu erreichen hofft: die Presse zu kontrollieren und die Justiz zu unterwerfen. Langfristig könnte diese Strategie auch darauf abzielen, die Rechtsstaatlichkeit auszuhöhlen und dann abzuschaffen, mit der Stoßrichtung, eine parlamentarische „Demokratie“ zu errichten, die der Substanz nach ein autoritäres Regime wäre – wie wir es in Polen oder Ungarn sehen.
Tatsächlich ist der Fall ARB nicht das einzige Beispiel für die Bemühungen der Regierung, der Opposition einen Maulkorb zu verpassen. Ein schon weiter in die Vergangenheit zurückreichender Fall ist der von Andreas Georgiou, dem ehemaligen Präsidenten des griechischen Statistikamtes Elstat, der verfolgt wird, weil er die europäischen Institutionen 2010 mit den wahren Zahlen über Griechenlands Defizit versorgte. Die „Logik“ der Anklage lautet: Diese Zahlen erlaubten der Europäischen Union, das erste Rettungsprogramm und dann deren Nachfolger aufzulegen, wodurch die griechische Wirtschaft endgültig ruiniert worden sei. Mit anderen Worten: Hätte Georgiou der EU weiterhin gefälschte Statistiken geschickt, wäre das Land nicht ruiniert; ansonsten sei keine der griechischen Regierungen vor und nach 2010 verantwortlich für die hohen Schulden und alles, was seither passierte. Ein weiteres Beispiel für den weitreichenden Versuch der Regierung, die Medien zu kontrollieren, war die Versteigerung von Lizenzen für private Fernsehkanäle. Im Parlament hatten die Oppositionsparteien die Mängel der Auktion offengelegt, ebenso Versuche, Lizenzen an Freunde der Regierung oder an Kandidaten mit unzureichenden finanziellen Mitteln zu vergeben. Hinzu kam, dass das erste Gesetz über die Fernsehlizenzen vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig verworfen wurde. Die Regierung jedoch blieb bei ihrem Standpunkt und missachtete die Entscheidung des Gerichts. Verschiedene Standesvertretungen der Richter protestierten dagegen, dass sich die Regierung in die Zuständigkeit der Justiz einmische und ihre Entscheidungen missachte. Mitte 2017 erreichte dieser Konflikt einen vorläufigen Höhepunkt, als der Staatsgerichtshof ein Steuerreformgesetz verwarf, mit dem die Verjährungsfrist für Steuervergehen von fünf Jahren aufgehoben wurde. Am 30. Juli sagte Ministerpräsident Alexis Tsipras dazu, es gebe „andere Wege“, denen die Regierung folgen könne. Er erklärte nie, ob diese anderen Wege bedeuteten, dass damit die Justiz umgangen würde. Bei einer anderen Gelegenheit sagte Tsipras, er werde „nicht akzeptieren, dass institutionelle Hindernisse die Arbeit der Regierung behindern“. Die eine wichtige Institution, die ein Hindernis für die Regierung sein könnte, ist die Justiz. Die andere ist das Parlament, aber komischerweise dachte niemand, dass Tsipras auch das Parlament umgehen wolle.
Ein anderes aufschlussreiches Beispiel der völligen Respektlosigkeit der Regierung gegenüber der Justiz waren die Telefongespräche, die Verteidigungsminister Panos Kammenos mit einem verurteilten Drogenschmuggler führte. Minister Kammenos führt eine weit rechts orientierte Partei, die an der Regierungskoalition mit Syriza beteiligt ist. Ihm wurde vorgehalten, er habe den verurteilten Drogenhändler ermutigt, einen Medienbaron der Mitschuld zu bezichtigen, dessen Zeitungen und Fernsehkanäle der Regierung kritisch gegenüberstehen.
Am 17. September sind übrigens drei von fünf Richtern, die das Urteil gegen die „Athens Review of Books“ formuliert haben, vom griechischen Parlament befördert worden. Einer wurde Präsident des Obersten Gerichts, die beiden anderen Vizepräsidenten, darunter jene Richterin, die im ARB-Prozess eine Hundertachtzig-Grad-Wende vollzogen hatte. So zeigt die griechische Regierung ihre Entschlossenheit, die Justiz zu kontrollieren und die Rechtsstaatlichkeit außer Kraft zu setzen.
Dass Meinungsfreiheit und Demokratie in Griechenland in Gefahr sind, haben zuletzt die Athener Zeitung „To Vima“, die „Financial Times“, die „Neue Zürcher Zeitung“ und der griechische Nobelpreisträgers Christopher Pissarides beschworen. Doch was hat die Regierung Tsipras zu fürchten? Wenn die Beobachtung zutrifft, dass die griechische Regierung rechtsstaatliche Prinzipien missachtet, wird die EU wohl kaum in der Lage sein, die einzig mögliche Sanktion zu verhängen – Griechenlands Stimmrechte in den europäischen Institutionen zu suspendieren. Dafür wäre eine einstimmige Entscheidung aller anderen Mitgliedstaaten nötig. Die griechische Regierung könnte wohl mit zwei Vetostimmen rechnen – aus Polen und Ungarn.
Georges B. Dertilis ist Mitglied der Academia Europaea, Directeur d’Etudes an der École des Hautes Etudes en Sciences Sociales, Paris, und Professor Emeritus der Universität Athen.

Aus dem Englischen von Tobias Piller.

Frankfurter Allgemeine Zeitung – FAZ, 22 September 2017



Στο κλείσιμο του περιοδικού ARB (Athens Review of Books), μετά τη δικαστική καταδίωξη εναντίον του από τον υπουργό Εξωτερικών Νίκο Κοτζιά, αναφέρεται άρθρο που δημοσιεύεται σήμερα στη FAZ, αφήνοντας υπαινιγμούς εναντίον της ανεξαρτησίας της Δικαιοσύνης. 

Συγκεκριμένα, στο άρθρο της FAZ, το οποίο υπογράφει ο Γιώργος Δερτιλής, μέλος της Academia Europaea, διευθυντής στην École des Hautes Études en Sciences Sociales, στο Παρίσι, και ομότιμος καθηγητής του Πανεπιστημίου Αθηνών, αναφέρεται ότι τρεις από τους δικαστές  που εξέδωσαν την απόφαση κατά της του Athens Review of Books πήραν προαγωγή από την ελληνική κυβέρνηση.
«Ένας από τους δικαστές διορίσθηκε πρόεδρος του Αρείου Πάγου, οι άλλοι δύο έγιναν αντιπρόεδροι -ανάμεσα σε αυτούς και η αρεοπαγίτης που έκανε στροφή 180 μοιρών στη δίκη της ARB. Με τον τρόπο αυτό η ελληνική κυβέρνηση δείχνει την αποφασιστικότητά της να ελέγξει τη Δικαιοσύνη και να θέσει εκτός ισχύος το κράτος δικαίου», γράφει. 
Διαβάστε ολόκληρο το άρθρο στη FAZ: 
«Βρίσκεται σε κίνδυνο η δημοκρατία στην Ελλάδα;
Από τον ΓΙΩΡΓΟ Β. ΔΕΡΤΙΛΗ
Ο υπουργός Εξωτερικών Νίκος Κοτζιάς με αγωγή του κατά ενός περιοδικού υψηλού κύρους το οδηγεί στο κλείσιμο λόγω του κριτικού περιεχομένου μιας επιστολής αναγνώστη. Δεν πρόκειται για μια μεμονωμένη περίπτωση από την οποία να γίνεται σαφές το πού τοποθετεί η κυβέρνηση την ελευθερία της γνώμης και το κράτος δικαίου. 
Η «Athens Review of Books» (ARB), ένα ευρέως αναγνωρισμένο μηνιαίο περιοδικό, ίσως εξαναγκασθεί να κλείσει, μετά την έκδοση δικαστικής απόφασης που το καταδικάζει για συκοφαντική δυσφήμιση του Έλληνα υπουργού Εξωτερικών Νίκου Κοτζιά. Το δικαστήριο επέβαλε υψηλή ποινή, διέταξε την δέσμευση των τραπεζικών λογαριασμών καθώς και των μελλοντικών εσόδων από την διάθεσή του. 
Ο υπουργός καταδίωξε απηνώς το περιοδικό κατά τα τελευταία τρία χρόνια εξαντλώντας και τις τρεις βαθμίδες της δικαιοσύνης. Η πρόφαση για τη δικαστική δίωξη ήταν μια επιστολή αναγνώστη, την οποία δημοσίευσε η ARB. Η επιστολή περιέγραφε τον Νίκο Κοτζιά ως «ένα από τα πιο φανατικά στελέχη» του Κομμουνιστικού Κόμματος Ελλάδας, υπεύθυνο Προπαγάνδας, γεγονός για το οποίο του αποδόθηκε το παρατσούκλι «ο Σουσλώφ του Κόμματος». Υποστήριζε επίσης ότι «υπήρξε ο πιο ακραίος και φανατικός, σκληρός κι αμείλικτος κνίτης της γενιάς μας, ένας πραγματικός γκαουλάιτερ του Σταλινισμού».
Ένα από τα πολλά αποδεικτικά στοιχεία που προσκόμισε η ARB στο δικαστήριο ήταν το προπαγανδιστικό βιβλίο με τον τίτλο “Der autonome Intellekt” (Ο Αυτόνομος Νους), με συν-συγγραφέα τον Νίκο Κοτζιά, υπό την καθοδήγηση του Επικεφαλής της Προπαγάνδας του καθεστώτος Χόνεκερ, Μάνφρεντ Μπουρ, πράκτορα της Στάζι με το ψευδώνυμο “Ελαφοπόδαρος”. Το βιβλίο εκδόθηκε το 1976. 
Ένα επιπλέον αποδεικτικό στοιχείο που προσκομίσθηκε στο δικαστήριο ήταν το βιβλίο του Κοτζιά με το οποίο υποστήριζε την δικτατορία του Γιαρουζέλσκι, και είχε εκδοθεί το 1981 στην Ελλάδα με τον τίτλο “Η Πολωνία κι εμείς”.
Μετά τον διορισμό του ως υπουργού Εξωτερικών το περιοδικό Der Spiegel τον ρώτησε σε συνέντευξή του΅, το 2015, τι σκέφτεται πλέον γι’ αυτό το βιβλίο γνωρίζοντας ότι ο Ντόναλντ Τουσκ, Πρόεδρος του Ευρωπαϊκού Συμβουλίου κλείστηκε στη φυλακή από το καθεστώς Γιαρουζέλσκι. Η απάντηση του Κοτζιά: «Ήμουν μέλος της Κεντρικής Επιτροπής του Κομμουνιστικού Κόμματος Ελλάδας. Έγραψα κατ’ εντολή του κόμματός μου πράγματα, π.χ. για την Πολωνία, τα οποία ήταν ανοησίες». Πραγματικά, ανάμεσα στις ανοησίες που είχε γράψει ήταν και η φράση: «Ο ιμπεριαλισμός, στην προσπάθειά του να υποστηρίξει την αντεπανάσταση, απένειμε το βραβείο Νόμπελ στον Τσέσλαβ Μίλος, έναν άγνωστο [sic!] πρόσφυγα».
Στην αγωγή του ενώπιον του δικαστηρίου ο Κοτζιάς υποστήριξε ότι ο χαρακτηρισμός του ως «γκαουλάιτερ του Σταλινισμού» αποτελεί συκοφαντία. Απαίτησε αποζημίωση, την οποία έκανε δεκτή το δικαστήριο. Ένα απόσπασμα από την αιτιολογία της εφετειακής απόφασης λέει επί λέξει τα εξής: «Ναι μεν απεδείχθη ότι ο ενάγων [Ν. Κοτζιάς] υπήρξε ιδρυτικό στέλεχος του ΚΚΕ», όμως «ούτε και από τα κείμενά του που επικαλούνται και προσκομίζουν οι διάδικοι προκύπτει ο θαυμασμός του για το εν λόγω απολυταρχικό καθεστώς και η διαφήμισή του». 
Έλληνες νομικοί, που εξέτασαν την υπόθεση, διαπίστωσαν ότι η απόφαση περιείχε πολυάριθμες αντιφάσεις, ανακρίβειες και λάθη. Το δικαστήριο αποδέχθηκε ότι ο Κοτζιάς ήταν κομμουνιστής και συγγραφέας των βιβλίων που προσκομίσθηκαν, όμως υποστήριξε ότι «ούτε η σύνδεσή του με το κόμμα του ούτε τα έγγραφα που παρουσίασε η υπεράσπιση» (ανάμεσά τους τα προαναφερθέντα βιβλία) μπορούσαν να αποδείξουν, ότι «εθαύμαζε ή εκθείαζε το αναφερθέν απολυταρχικό [sic!] καθεστώς». Οι δύο αποφάσεις των ανώτατων δικαστηρίων [Εφετείου και Αρείου Πάγου] υιοθέτησαν αυτήν την άποψη.
Οι δικαστές παρέβλεψαν ότι ο «Αρχιφιλόσοφος» του καθεστώτος Χόνεκερ εξέδωσε μαζί με τον Κοτζιά ένα από τα προαναφερθέντα βιβλία. Δεν έγινε επίσης δεκτό ότι ο Κοτζιάς θαύμαζε τον κομμουνισμό, αν και ήταν ένα εξέχον στέλεχος του Κομμουνιστικού Κόμματος, και στα δύο βιβλία, του 1976 και του 1981, προπαγάνδιζε τον κομμουνισμό. Επίσης η απόφαση περιείχε μερικά χοντροκομμένα λάθη, ανακρίβειες και παραλείψεις. Ονομάζει το ολοκληρωτικό καθεστώς του Χόνεκερ «απολυταρχικό». Διαπιστώνει ότι ο Κοτζιάς, ο οποίος είναι τώρα 66 ετών, υπήρξε «ιδρυτικό μέλος του Κομμουνιστικού Κόμματος Ελλάδας», το οποίο είχε ιδρυθεί σχεδόν πριν από έναν αιώνα, το 1924. Κι ακόμη χειρότερα, το Εφετείο παρέλειψε να εξετάσει το θέμα ότι ο Κοτζιάς είχε πει ψέματα όταν δήλωσε ότι είχε εκλεγεί καθηγητής στα Πανεπιστήμια της Οξφόρδης και του Χάρβαρντ. 
Η υπόθεση έφθασε τέλος στον Άρειο Πάγο. Η εισηγήτρια του Ανωτάτου Δικαστηρίου υποστήριξε την έκδοση απόφασης υπέρ της ARB, και μάλιστα παραδέχθηκε ότι η απόφαση του Εφετείου θα μπορούσε να προσβληθεί για παραβίαση του Ελληνικού Συντάγματος και της Ευρωπαϊκής Σύμβασης Δικαιωμάτων του Ανθρώπου (ΕΣΔΑ). Ωστόσο στην τελική, αμετάκλητη απόφαση η ίδια αρεοπαγίτης ψήφισε ενάντια στην εισήγησή της χωρίς να εξηγήσει την αλλαγή της γνώμης της. Μήπως πίσω απ’ αυτό υπήρχε φόβος για την οργή της κυβέρνησης; Αποτελούσε ίσως υποχώρηση απέναντι στις επιθυμίες της κυβέρνησης; Όποια και αν ήταν η απάντηση: ο Άρειος Πάγος επικύρωσε ομόφωνα την απόφαση του Εφετείου και καταδίκασε την ARB. 
Σημαντικές προσωπικότητες της πνευματικής ζωής άσκησαν αυστηρή κριτική στην απόφαση των δικαστηρίων, ενώ αυξάνεται η κριτική από διεθνώς γνωστά και σημαντικά περιοδικά και εφημερίδες. Ποια θα είναι η αντίδραση του ευαίσθητου υπουργού; Θα οργανώσει επίσης ένα κυνηγητό των ξένων δημοσιογράφων; Ή μήπως θα προτιμήσει να το κάνει ενώπιον των ελληνικών δικαστηρίων με την ελπίδα ότι θα βρεί πάλι δικαστές που θα κρίνουν ευνοϊκά την υπόθεσή του;
Συμπερασματικά, θα μπορούσε να πει κανείς ότι και στην Ελλάδα υπάρχουν μέτριοι δικαστές. Σε ομαλές εποχές και σε όλη τη διάρκεια των περασμένων δύο αιώνων η ελληνική δικαιοσύνη λειτουργούσε με αξιοπρέπεια και αποτελεσματικότητα, παρά τα ανεπαρκή μέσα που είχαν τεθεί από την εκτελεστική εξουσία στη διάθεση της δικαστικής. Όμως δυστυχώς δεν ζούμε σε ομαλές εποχές. 
Η δίωξη της “Athens Review of Books” (ARB) δεν αποτελεί μία μεμονωμένη περίπτωση. Αποτελεί μέρος μιας νέας στρατηγικής με την οποία η ελληνική κυβέρνηση ελπίζει να επιτύχει δύο στόχους: να ελέγξει τον Τύπο και να υποτάξει την δικαιοσύνη. Μακροπρόθεσμα αυτή η στρατηγική θα μπορούσε επίσης να έχει ως στόχο να υπονομεύσει το κράτος δικαίου και στη συνέχεια να το καταργήσει, με την επιδίωξη της δημιουργίας μιας κοινοβουλευτικής «δημοκρατίας», η οποία κατ’ ουσίαν θα ήταν ένα αυταρχικό καθεστώς – όπως το βλέπουμε στην Πολωνία ή την Ουγγαρία. 
Στην πραγματικότητα η υπόθεση ARB δεν αποτελεί το μοναδικό παράδειγμα σχετικά με τις προσπάθειες της κυβέρνησης να βάλει φίμωτρο στην αντιπολίτευση. Μία περίπτωση που ανάγεται ήδη στο απώτερο παρελθόν είναι η υπόθεση του Ανδρέα Γεωργίου, του πρώην προέδρου της Ελληνικής Στατιστικής Υπηρεσίας, ο οποίος διώκεται διότι είχε δώσει στους ευρωπαϊκούς θεσμούς το 2010 τους πραγματικούς αριθμούς για το ελλειμμα της Ελλάδας. Η «λογική» της μήνυσης είναι: Οι αριθμοί επέτρεψαν στην Ευρωπαϊκή Ένωση να επιβάλει το πρώτο πρόγραμμα διάσωσης και στη συνέχεια τα προγράμματα που ακολούθησαν, με συνέπεια να καταστραφεί οριστικά η ελληνική οικονομία. Με άλλα λόγια: Εάν ο Γεωργίου είχε συνεχίσει να στέλνει στην Ευρώπη ψευδή στατιστικά στοιχεία, δεν θα είχε καταστραφεί η χώρα. Και επίσης καμιά από τις ελληνικές κυβερνήσεις πριν και μετά το 2010 δεν θα ήταν υπεύθυνες για τα μεγάλα χρέη και όλα αυτά που έχουν συμβεί έκτοτε. 
Ένα ακόμη παράδειγμα για την εκτεταμένη προσπάθεια της κυβέρνησης να ελέγξει τα Μέσα ήταν η δημοπράτηση των αδειών για τα ιδιωτικά τηλεοπτικά κανάλια. Στη Βουλή τα κόμματα της αντιπολίτευσης είχαν κάνει φανερές τις ελλείψεις της δημοπράτησης, καθώς και προσπάθειες να χορηγηθούν άδειες σε φίλους της κυβέρνησης ή σε υποψήφιους με ανεπαρκή οικονομικά μέσα. Και επιπλέον ο πρώτος νόμος για τις τηλεοπτικές άδειες απορρίφθηκε από το Συμβούλιο της Επικρατείας ως αντισυνταγματικός. Η κυβέρνηση όμως επέμεινε στην άποψή της και περιφρόνησε την απόφαση του ανωτάτου δικαστηρίου. Πολλές δικαστικές ενώσεις διαμαρτυρήθηκαν διότι η κυβέρνηση επεμβαίνει σε θέματα αρμοδιότητας της δικαιοσύνης και περιφρονεί τις αποφάσεις της. Στα μέσα του 2017 η σύγκρουση αυτή κορυφώθηκε όταν το ΣτΕ απέρριψε μία νομοθετική φορολογική μεταρρύθμιση, με την οποία είχε καταργηθεί η πενταετής παραγραφή για φοροαδικήματα. Στις 30 Ιουλίου ο πρωθυπουργός Αλέξης Τσίπρας είπε σχετικά ότι «υπάρχουν κι άλλα μονοπάτια» τα οποία θα μπορούσε να ακολουθήσει η κυβέρνηση. Ποτέ δεν εξήγησε αν αυτά τα “άλλα μονοπάτια”  σήμαιναν με αυτόν τον τρόπο παράκαμψη της δικαιοσύνης. Σε μια άλλη περίπτωση ο Τσίπρας είπε ότι «δεν θα δεχθεί να εμποδίζουν το έργο της κυβέρνησης θεσμικά εμπόδια». Ο πρώτος σημαντικός θεσμός που θα μπορούσε να αποτελέσει εμπόδιο για την κυβέρνηση είναι η δικαιοσύνη. Ο άλλος είναι το κοινοβούλιο, όμως παραδόξως κανένας δεν σκέφθηκε ότι ο Τσίπρας θέλει να παρακάμψει και το κοινοβούλιο. 
Ένα άλλο αποκαλυπτικό παράδειγμα της πλήρους έλλειψης σεβασμού της κυβέρνησης απέναντι στην δικαιοσύνη ήταν οι τηλεφωνικές συνομιλίες τις οποίες έκανε ο υπουργός Άμυνας Πάνος Καμμένος με έναν φυλακισμένο λαθρέμπορο ναρκωτικών. Ο υπουργός Καμμένος ηγείται ενός ακροδεξιού κόμματος που συμμετέχει στον κυβερνητικό συνασπισμό με τον ΣΥΡΙΖΑ. Κατηγορείται ότι ενθάρρυνε τον φυλακισμένο να δηλώσει ως συνένοχό του έναν μεγιστάνα των μέσων ενημέρωσης, του οποίου οι εφημερίδες και τα τηλεοπτικά κανάλια τηρούν κριτική στάση απέναντι στην κυβέρνηση. 
Πάντως στις 17 Σεπτεμβρίου τρεις από τους πέντε δικαστές που εξέδωσαν την απόφαση κατά της “Athens Review of Books” πήραν προαγωγή από την ελληνική κυβέρνηση. Ένας από τους δικαστές διορίσθηκε πρόεδρος του Αρείου Πάγου, οι άλλοι δύο έγιναν αντιπρόεδροι ‒ ανάμεσα σε αυτούς και η αρεοπαγίτης που έκανε στροφή εκατόν ογδόντα μοιρών στην δίκη της ARB. Με τον τρόπο αυτό η ελληνική κυβέρνηση δείχνει την αποφασιστικότητά της να ελέγξει την δικαιοσύνη και να θέσει εκτός ισχύος το κράτος δικαίου. 
Το ότι η ελευθερία της γνώμης και η δημοκρατία στην Ελλάδα βρίσκονται σε κίνδυνο το υπενθύμισαν η αθηναϊκή εφημερίδα “Το Βήμα”, οι “Financial Times”, η “Neue Zürchner Zeitung” και ο Έλληνας νομπελίστας Χριστόφορος Πισσαρίδης. Τι έχει να φοβηθεί όμως η κυβέρνηση του Τσίπρα; Εάν είναι σωστή η παρατήρηση ότι η ελληνική κυβέρνηση περιφρονεί δικαιοκρατικές αρχές, η Ευρωπαϊκή Ένωση δεν θα είναι σε θέση να επιβάλει την μοναδική δυνατή ποινή – να αναστείλει το δικαίωμα ψήφου της Ελλάδας στους Ευρωπαϊκούς Θεσμούς. Για να επιτευχθεί αυτός ο σκοπός είναι αναγκαία η ομόφωνη απόφαση όλων των άλλων κρατών-μελών. Η ελληνική κυβέρνηση θα μπορούσε όμως να διασφαλίσει δύο υποστηρικτικές ψήφους – από την Πολωνία και την Ουγγαρία».


About ΤΕΟ ΚΥΡΙΑΚΙΔΗΣ

This is a short description in the author block about the author. You edit it by entering text in the "Biographical Info" field in the user admin panel.
«
Next
Νεότερη ανάρτηση
»
Previous
Παλαιότερη Ανάρτηση

Δεν υπάρχουν σχόλια

Leave a Reply